78 – Datenschutz gefragt – ELGA
ELGA
ELGA (elektronische Gesundheitsakte) ist ein System, das gewisse Daten zentral speichert, und Berechtigten und den PatientInnen selber Zugriff auf diese Daten gewährt. ELGA hat im Dezember 2015 in einzelnen Spitälern der Steiermark und Wiens gestartet. Weitere Spitäler und Bundesländer sowie Kassenordinationen und Apotheken sind gefolgt. In der Anfangsphase werden Entlassungsbriefe sowie Labor- und Radiologiebefunde von den Spitälern über ELGA verfügbar gemacht.
Zugriff auf die Daten haben behandelnde ÄrztInnen, Spitäler, Pflegeeinrichtungen und die PatientInnen selber. Erstere sollen damit rasch wichtige Informationen für Diagnose und Therapie erhalten.
Pro: (laut Darstellung des Bundesministeriums für Gesundheit)
- weniger Mehrfachuntersuchungen
- weniger unnötige Wege und Wartezeiten
- mehr Zeit für PatientInnen
- Befunde jederzeit und überall sicher abrufbar
- mehr Patientensicherheit
Contra:
- möglicher Mißbrauch der Daten durch Unbefugte
- Ärzte
Ein anderes Beispiel, bei dem Datenschutz am Prüfstand steht, ist die Fluggastdatenspeicherung (PNR). Seit Mai 2018 gilt in Österreich die Fluggastdatenspeicherung (PNR). Airlines müssen zahlreiche Angaben über alle Passagiere an das Bundeskriminalamt liefern, ohne jeglichen Anlass, quasi auf Vorrat. Die Maßnahme wird von der Regierung mit Terrorismusbekämpfung begründet.
In einem Passenger Name Record (PNR), zu deutsch Fluggastdatensatz, werden alle Daten und Vorgänge rund um eine Flugbuchung (auch Hotel- oder Mietwagenbuchung) elektronisch aufgezeichnet und über einen gewissen Zeitraum auch nach Ende der Flugreise noch in den jeweiligen Computerreservierungssystemen gespeichert.
Zu den Daten im einzelnen siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Passenger_Name_Record
Zugrunde liegt eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2016, die allerdings nur vorsieht, die Passagierdaten von Flügen ins EU-Ausland oder vom EU-Ausland zu liefern (z. B. Name, Anschrift, Flugverbindung, Sitzplatz, Essenswünsche oder IP-Adressen, die für fünf Jahre gespeichert werden).
Ein Zugriff der Vereinigten Staaten auf Fluggastdaten für Flüge in die USA wurde von der EU schon früher zugebilligt (US-PNR). Darüber gab es immer wieder Auseinandersetzungen. Das letzte diesbezügliche Abkommen wurde 2012 abgeschlossen. Noch im selben Jahr forderten die USA auch den Zugriff auf die Daten innereuropäischer Flüge.